Was war die Rosenrevolution?
Die Rosenrevolution (Gül Devrimi) war eine friedliche Volksbewegung. Sie beendete im November 2003 die Herrschaft Eduard Schewardnadses (Eduard Şevardnadze) in Georgien (Gürcistan). Auslöser der Proteste war die Parlamentswahl vom 2. November. Ihren Höhepunkt erreichten sie mit dem Eindringen von Demonstranten ins Parlament und dem Rücktritt des Präsidenten am 23. November. Georgiens Hauptstadt Tiflis (Tiflis) war das wichtigste Zentrum der Auseinandersetzung und des Machtwechsels.
Den Namen erhielt die Bewegung durch eine konkrete Szene. Am 22. November betraten Micheil Saakaschwili (Mihail Saakaşvili) und seine Anhänger mit roten Rosen das Parlament. Schewardnadse sprach gerade vor dem neu gewählten Parlament, als die Demonstranten den Sitzungssaal erreichten. Er brach seine Rede ab und verließ mit seinen Leibwächtern das Gebäude. Am folgenden Abend gab er nach Gesprächen mit Oppositionsführern seinen Rücktritt bekannt.
Wenn du verstehen möchtest, wie Schewardnadses Herrschaft endete, musst du die Straßenproteste und den Wahlstreit zusammen betrachten. Die Rosen gaben der Bewegung ihren Namen. Der unmittelbare Auslöser war die umstrittene Parlamentswahl. Die Verhandlungen vom 23. November führten zum Rücktritt und damit zur entscheidenden Wende in der Auseinandersetzung.
Die Rosenrevolution in Georgien: Wer forderte Schewardnadse heraus?
Schewardnadse führte Georgien seit 1992 und wurde 1995 Präsident. Zu seinen wichtigsten Gegnern gehörten im November 2003 frühere politische Verbündete. Micheil Saakaschwili, Nino Burdschanadse (Nino Burcanadze) und Surab Schwania (Zurab Jvania) wurden zu den führenden Oppositionspolitikern der Rosenrevolution. Damit stellten sich auch Menschen gegen seine Herrschaft, die zuvor an seiner Seite gearbeitet hatten.
Die Jugendbewegung Kmara half ebenfalls bei der Organisation der Novemberproteste. Ihr georgischer Name bedeutet „Genug!“. Durch ihre Beteiligung waren junge Menschen als organisierte Gruppe bei den Demonstrationen vertreten. Sowohl Oppositionsführer als auch Jugendaktivisten wirkten an der Mobilisierung mit, deren Zentrum Tiflis war.
Auch das Fernsehen spielte im Wahlstreit eine Rolle. Der in Tiflis ansässige Sender Rustawi-2 (Rustavi-2) veröffentlichte eine Nachwahlbefragung, nach der Saakaschwilis Nationale Bewegung vorn lag. Unterdessen schickte Aslan Abaschidse (Aslan Abaşidze), der Machthaber Adschariens (Acara), Gegendemonstranten zur Unterstützung Schewardnadses nach Tiflis. So wurde die Hauptstadt zum Treffpunkt von Gegnern und Anhängern des Präsidenten.
Warum löste die Wahl im November 2003 Proteste aus?
Die Parlamentswahl fand am 2. November 2003 statt. Rund 450 internationale Beobachter aus 43 Ländern überwachten sie. Am 3. November erklärte die internationale Wahlbeobachtungsmission, die Wahl habe mehrere internationale Standards nicht erfüllt. Zu ihren Kritikpunkten gehörten Unklarheiten bei den Wählerverzeichnissen und Verzögerungen, die das Vertrauen in die Wahlverwaltung beschädigten.
Du kannst dir das Problem anhand einer Alltagssituation vorstellen: Du prüfst eine Registrierungsliste und stellst fest, dass dein Eintrag unklar oder umstritten ist. Bei der Wahl in Georgien benannten die Beobachter Unklarheiten in den Wählerverzeichnissen als ein Problem, das das Vertrauen in das Verfahren beeinträchtigte. Es betraf bereits die Organisation der Stimmabgabe, noch bevor der Streit über die Ergebnisse geklärt war.
Die abschließende Bewertung der OSZE und ihres Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte, ODIHR, dokumentierte weitverbreiteten und systematischen Wahlbetrug am Wahltag und danach. Sie hob insbesondere Adscharien und Niederkartlien (Kvemo Kartli) hervor. Diese Feststellungen belegten konkrete Wahlverstöße hinter der politischen Auseinandersetzung. Der Streit betraf damit sowohl dokumentierte Mängel des Wahlverfahrens als auch konkurrierende politische Ansprüche.
Parallel zur Parlamentswahl fand ein Referendum statt. Die Wähler sollten auch darüber abstimmen, ob die Zahl der Parlamentsmitglieder von 235 auf 150 sinken sollte. Diese eigenständige Frage stand am selben Tag zur Abstimmung. Zum unmittelbaren Auslöser der Proteste wurde jedoch die Parlamentswahl.
Was geschah am 22. November im Parlament?
Am 22. November drangen Demonstranten unter Saakaschwilis Führung in den Sitzungssaal des Parlaments ein, während Schewardnadse sprach. Saakaschwili und seine Anhänger trugen rote Rosen. Dieser Einzug ins Parlament gab der Rosenrevolution ihren bleibenden Namen. Zugleich stand die Opposition nun unmittelbar in jener Institution, die im Mittelpunkt des Wahlstreits stand.
Schewardnadse brach seine Rede ab und verließ mit seinen Leibwächtern das Gebäude. Nachdem die Demonstranten die Kontrolle über das Parlament übernommen hatten, verhängte er den Ausnahmezustand. Diese Erklärung folgte auf die Aktion im Parlament. Seinen Rücktritt erklärte er am nächsten Tag, nach weiteren Vermittlungsbemühungen und Gesprächen mit Oppositionsführern.
Ein kleines Detail macht die Szene im Parlament besonders anschaulich. Laut Columbia Magazine trank Saakaschwili den Tee, den Schewardnadse zurückgelassen hatte, nachdem er das Rednerpult im Parlament eingenommen hatte. Neben den Rosen und der unterbrochenen Rede gehört auch der zurückgelassene Tee zum dokumentierten Ablauf der damaligen Auseinandersetzung.
Wie endete Schewardnadses Herrschaft am 23. November?
Der russische Außenminister Igor Iwanow (İgor İvanov) wurde am 23. November nach Tiflis entsandt. Er sollte zwischen Schewardnadse und der Opposition vermitteln. Seine Ankunft eröffnete einen diplomatischen Gesprächskanal in einer Krise, die bereits von Demonstrationen, dem Eindringen ins Parlament und der Verhängung des Ausnahmezustands geprägt war.
An diesem Abend traf Schewardnadse Saakaschwili und Schwania in der staatlichen Residenz Krzanissi (Krtsanisi). Nach ihrem Treffen gab er seinen Rücktritt bekannt. Die Reihenfolge ist entscheidend: Die Konfrontation im Parlament fand am 22. November statt. Die Gespräche und der Rücktritt folgten am 23. November. Als Zeitraum der Bewegung gilt üblicherweise der 3. bis 23. November 2003.
Parlamentspräsidentin Nino Burdschanadse übernahm anschließend das Amt der Übergangspräsidentin. Saakaschwili wurde erst später zum Präsidenten gewählt. Wenn du den Rücktritt und die spätere Wahl auseinanderhältst, lässt sich der Machtwechsel leichter nachvollziehen: Schewardnadse schied aus dem Amt, Burdschanadse übernahm vorübergehend die Präsidentschaft, und anschließend folgte eine vorgezogene Präsidentenwahl.
Was änderte sich nach der Rosenrevolution?
Am 25. November legte das 1999 gewählte Parlament den 4. Januar 2004 als Termin für eine vorgezogene Präsidentenwahl fest. Saakaschwili gewann diese Wahl mit 96,2 Prozent der Stimmen. Das geht aus den von der internationalen Wahlbeobachtungsmission gemeldeten Ergebnissen hervor. Sein Wahlsieg folgte auf die Übergangspräsidentschaft, die nach Schewardnadses Ausscheiden eingerichtet worden war.
Auch der Streit um die Parlamentswahl erforderte eine wahlrechtliche Lösung. Der Oberste Gerichtshof erklärte den nach Verhältniswahlrecht abgehaltenen Teil der Novemberwahl für ungültig. Über diesen Teil wurden 150 der 235 Parlamentssitze vergeben. Die Ergebnisse für die nach Mehrheitswahlrecht vergebenen Sitze blieben gültig. Das Urteil betraf somit einen Teil der Parlamentswahl und nicht sämtliche Sitze.
Die Wiederholungswahl zum Parlament fand am 28. März 2004 statt. Saakaschwilis Bündnis Nationale Bewegung–Demokraten gewann 135 der 150 erneut zur Wahl stehenden Sitze. Internationale Beobachter stellten bei der Märzwahl Fortschritte fest. Zugleich erklärten sie, der demokratische Prozess könne erst in einem politischen Umfeld mit mehr Wettbewerb und Pluralismus vollständig auf die Probe gestellt werden.
Zeitleiste
- 1992: Schewardnadse übernahm die Führung Georgiens.
- 1995: Schewardnadse wurde Präsident.
- 2. November 2003: Die Parlamentswahl und ein Referendum über die Verkleinerung des Parlaments fanden statt.
- 3. November 2003: Internationale Beobachter berichteten, dass die Wahl mehrere internationale Standards nicht erfüllt hatte.
- 22. November 2003: Saakaschwili und Demonstranten drangen ins Parlament ein. Schewardnadse verließ das Gebäude.
- 23. November 2003: Nach Vermittlung und Gesprächen trat Schewardnadse zurück. Burdschanadse wurde Übergangspräsidentin.
- 25. November 2003: Das Parlament setzte eine vorgezogene Präsidentenwahl für den 4. Januar 2004 an.
- 4. Januar 2004: Saakaschwili gewann die vorgezogene Präsidentenwahl.
- 28. März 2004: Der nach Verhältniswahlrecht abgehaltene Teil der Parlamentswahl wurde wiederholt.
Details, die du in keinem Reiseführer findest
Das Referendum vom 2. November schlug vor, das Parlament von 235 auf 150 Mitglieder zu verkleinern. Dieselben Zahlen tauchen auch in der späteren Gerichtsentscheidung auf, allerdings in einem anderen Zusammenhang. Die für ungültig erklärte Verhältniswahl betraf 150 Sitze innerhalb des Parlaments mit 235 Sitzen. Die Referendumsfrage und das Gerichtsurteil waren getrennte Entwicklungen.
Der Oberste Gerichtshof ließ die Ergebnisse der Mehrheitswahl bestehen und erklärte den Verhältniswahlteil für ungültig. Diese Unterscheidung erklärt, warum bei der Wiederholungswahl im März 2004 über 150 Sitze abgestimmt wurde. Das Bündnis Nationale Bewegung–Demokraten sicherte sich anschließend 135 dieser Sitze.
Auch Burdschanadses Rolle macht den Übergang verständlicher. Sie war sowohl eine führende Oppositionspolitikerin als auch Parlamentspräsidentin. Nach Schewardnadses Rücktritt übernahm sie die Übergangspräsidentschaft. Saakaschwilis Sieg bei der Präsidentenwahl folgte am 4. Januar 2004, nicht in der Nacht, in der der bisherige Präsident zurücktrat.
FAQ
Was war die Rosenrevolution?
Sie war eine friedliche Protestbewegung in Georgien im November 2003. Sie folgte auf umstrittene Parlamentswahlen und endete am 23. November mit dem Rücktritt von Präsident Eduard Schewardnadse.
In welchem Land fand die Rosenrevolution statt?
Sie fand in Georgien statt. Die Hauptstadt Tiflis war das wichtigste Zentrum der Proteste und des Machtwechsels.
Warum hieß sie Rosenrevolution?
Der Name geht auf die roten Rosen zurück, die Micheil Saakaschwili und seine Anhänger beim Einzug ins Parlament am 22. November 2003 trugen.
Quellen
- Vikipedi — Rosenrevolution tr.wikipedia.org
- Civil Georgia — Zeitleiste – 2003 civil.ge
- Wikipedia — Rosenrevolution en.wikipedia.org
- OSCE/ODIHR — Parlamentswahlen, 2. November 2003 odihr.osce.org
- OSCE/ODIHR — Unklarheiten bei Wählerverzeichnissen überschatten georgische Parlamentswahlen odihr.osce.org
- Columbia Magazine — Rosenrevolutionär magazine.columbia.edu
- OSCE — Proteste in Georgien nach der zweiten Runde der Parlamentswahlen führen zum Rücktritt des Präsidenten osce.org
- Civil Georgia — Vorläufige Erklärung internationaler Wahlbeobachter zu den Wahlen civil.ge
- Interparlamentarische Union — Georgien: Wahlen 2004 data.ipu.org
- Wikipedia — Platz der Ersten Republik en.wikipedia.org
FAQ
Was war die Rosenrevolution?
Die Rosenrevolution war eine friedliche Protestbewegung in Georgien im November 2003. Sie folgte auf umstrittene Parlamentswahlen und endete am 23. November mit dem Rücktritt von Präsident Eduard Schewardnadse.
In welchem Land fand die Rosenrevolution statt?
Sie fand in Georgien statt. Die Hauptstadt Tiflis war das wichtigste Zentrum der Proteste und des Machtwechsels.
Warum hieß sie Rosenrevolution?
Der Name geht auf die roten Rosen zurück, die Micheil Saakaschwili und seine Anhänger beim Einzug ins Parlament am 22. November 2003 trugen.
Image: OP13.JPG — Zaraza, CC BY-SA 3.0
